Guten Morgen aus Bordesholm. Graues Wetter im Norden an diesem Martinstag, Karnevalsanfang und Wochenende zwischen zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages. Gestern spielte noch einmal die Diskussion um die Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine Rolle, wonach wir ¥kriegsfähig“ werden müssten. Ich finde ja, dass Boris Pistorius wirklich einen guten Job macht und gerade auch in der Kommunikation gegenüber der Truppe und in der Öffentlichkeit. Und ich bejahe auch ausdrücklich das Sondervermögen, das dazu beitragen soll, unsere Parlamentsarmee vernünftig auszustatten und für die Verteidigungsfähigkeit und Bündnisfähigkeit zu sorgen, die in 16 Jahren des unionsgeführten Verteidigungsministeriums - nicht ohne unser Zutun - verloren gegangen ist. Dazu gehört auch die Mammutaufgabe, Beschaffungschaos und Bürokratie gründlich zu reformieren. Die Diktion mit der ¥Kriegsfähigkeit“ finde ich aber unangebracht und falsch - in der Substanz und in der damit verbundenen Anmutung. Die Militarisierung und Martialisierung von Sprache und Denken hilft überhaupt nicht weiter, löst kein einziges Problem und schafft darüber hinaus neue Probleme, löst Ängste in der Bevölkerung aus und ist auch historisch daneben. Unsere Rolle sollte es sein, Führungsverantwortung in der Weise auszuüben, dass wir bei diplomatischen Bemühungen und Initiativen (im Nahen Osten hat die EU schmählich versagt!), Humanitärer Hilfe und ökonomischer Unterstützung mit gutem Beispiel vorangehen, unserer militärischen Verantwortung in gemeinsamer Solidarität im Bündnis gerecht werden, aber deutsche militärische Führung oder ¥Kriegsfähigkeit“ braucht kein Mensch. Das ist weder die Lehre aus unserer Geschichte, noch will das unsere Bevölkerung und in der Sozialdemokratie gibt es dafür schon gar keine Zustimmung. Es brennt an vielen Orten in der Welt, die Krisen und Konflikte sind gefährlicher denn je - wehrhaft müssen wir schon sein, nach innen und außen, innere, äußere und soziale Sicherheit garantieren, aber die Logik des kalten Krieges, ¥wenn Du den Frieden willst, rüste dich für den Krieg“ sollten wir nicht wiederbeleben, schon gar nicht mit den Deutschen am Steuer. Ich bin weder naiv und nach der Befreiung Deutschlands von der Nazidiktatur auch kein Pazifist - aber entschiedener Kriegsgegner - das Elend des Krieges ist uns in diesen Tagen einmal mehr bewusst - wir brauchen neben Wehrhaftigkeit vor allem diplomatische Anstrengungen von ganz anderer Dimension als bislang! Mit weltweiter Aufrüstung wird keines der Weltprobleme gelöst - aber einige der Herausforderungen von Umweltzerstörung, Armut, Flüctlingsbewegungen, Kriegen, Unterdrückung und Verfolgung, Diktaturen….Schier unüberwindlich. Hinzu kommt die Bedrohung unserer Demokratie, die auch im Inneren (USA: Trumpismus, Ungarn, Italien, Polen, AfD Aufstieg in Deutschland….) Gefährliche Ausmaße angenommen hat. Friedenspartei, Reformmotor für Gerechtigkeit und Zusammenhalt, das ist die Rolle der Sozialdemokratie, die gebraucht wird und die mit Leidenschaft und Kompetenz, klarer Sprache und geradem Kreuz mehr denn je vertreten werden muss! Viel zu tun und doch gar nicht so schwer, wenn man unsere Situation mit der in weiten Teilen der Welt oder den Verhältnissen unserer Großelterngenerationen vergleicht. Nicht jammernde Larmoyanz, nicht lärmende Überheblichkeit, sondern Gemeinwohlorientierung, Ärmelaufkrempeln, Anpacken sind vonnöten…. An diesem Wochenende wird ein bisschen durchgepustet und das ein oder andere vorbereitet. Der HSV muss heute im Nordderby bei Holstein Kiel antreten. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von Norah Jones - Humble me Schönes Wochenende
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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