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Ralf Stegner Politiker Politiker
Guten Morgen aus Berlin.
Gestern zeigte sich bei der Regierungsbefragung im Bundestag ein gut aufgelegter, selbstbewusster Bundeskanzler, der deutlich machte, dass diejenigen, die uns jetzt kollektiv abgeschrieben haben, sich vielleicht doch noch wundern werden.
Die Voraussetzung dafür ist allerdings, dass wir alle unseren Job machen und die wichtigen Fragen, die alle im Wahlkampf eine Rolle spielen müssen, mit praxistauglichen und sozial gerechten Antworten in Klartextkommunikation vermitteln.
Bei mir geht es heute los mit einem Termin im Verteidigungsministerium. Später dann beginnt die letzte öffentliche Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zunächst mit dem früheren Kanzleramtschef Helge Braun. Am Nachmittag kommt dann als letzte Zeugin und mit gewaltigem öffentlichen Interesse die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Als Ausschußvorsitzender werde ich die Kanzlerin zu Beginn befragen. Nach der heutigen Sitzung wird dann der Abschluß bericht geschrieben, den wir der Frau Bundestagspräsidentin vor der vorgezogenen Bundestagswahl übergeben und öffentlich vorstellen wollen. In einer verabredeten Bundestagsdebatte soll Ende Januar auch noch über unsere Ergebnisse im Deutschen Bundestag debattiert werden.
Damit haben wir dann in knapp drei Jahren harter Arbeit Hunderttausende Seiten Aktenmaterial gesichtet, viele Zeugen befragt, auch ausländische Experten angehört und in vielstündigen Beratungs- und Anhörungssitzungen den Auftrag des Bundestages abgearbeitet.
Die Ergebnisse werden hoffentlich einen wichtigen Beitrag dazu leisten können, gewonnene Erkenntnisse dazu zu nutzen, Fehler in der Zukunft zu vermeiden.
Die hektische deutsche Evakuierungsoperation in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban 2021 steht dabei im Fokus; eine Enquete Kommission hat darüber hinaus die ganze Afghanistan Mission, die der längste, teuerste und schwierigste Einsatz von Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten sowie zivilen Helferinnen und Helfern in der bundesdeutschen Geschichte war, untersucht.
Im übrigen gehen die Vorbereitungen für die SPD Wahlkonferenz in Schleswig-Holstein voran, die am Sonnabend in Neumünster die Landesliste für die vorgezogenen Bundestagswahlen beschließen wird.
Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von
The Franklin Electric - Answers
Schönen Donnerstag!
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Über Ralf Stegner
Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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