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Ralf Stegner Politiker Politiker
Guten Morgen aus Bordesholm.
Heute ist erneut ein Tag, an dem ich weitgehend im Home Office bin und Gesprächstermine und digitale Runden vom heimischen Schreibtisch aus durchführe.
Vorbereitung einer Dienstreise nach Israel.
Gestern Abend war ich bei Markus Lanz im ZDF zu Gast und diskutierte mit Boris Palmer, Güner Balci und Gerald Knaus über die Flüchtlingspolitik, nationale und internationale Herausforderungen der Migration und Integration. Das war teilweise kontrovers, zum Teil aber auch Konsens. Deutschland braucht Zuwanderung und Fachkräfte und hat humanitäre Verpflichtungen, die nicht in Frage gestellt werden sollten.
Gleichzeitig dürfen die, die sich integrieren wollen nicht unter denen leiden, die Gewaltkriminalität verüben und deswegen auch kein Aufenthaltsrecht beanspruchen können, sondern im Gegenteil, wo immer das möglich und vertretbar ist, abgeschoben werden sollten.
Die administrative Praxis in Deutschland muß nicht nur im Ausländerrecht deutlich vereinfacht werden.
Handlungsspielräume für pragmatisches Vorgehen sind ebenso erforderlich wie die Entscheidung, im Zweifelsfall humanitäre Spielräume gegenüber bürokratischem Fundamentalismus den Vorrang zu geben, was Arbeitserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Familienzusammenführung und ähnliche Fragen bei denen betrifft,die sich an Recht und Gesetz halten und sich integrieren wollen.
Gleichzeitig darf Gewalt niemals und nirgendwo geduldet werden - völlig unabhängig von Pass, Herkunft und Motiv bei Tätern und ohne Diskriminierung, was die Opfer angeht.
Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von
Procul Harum - A salty dog
Schönen Freitag
https://youtu.Be/T3msHX707d4
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Über Ralf Stegner
Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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