Guten Morgen aus Berlin. Gestern gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab zum ersten Jahrestag der ¥Zeitenwende“. Klar und nüchtern schilderte der Kanzler, wie die Ampelkoalition die großen Herausforderungen bewältigt hat, die mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verbunden waren. Das galt für die Außenpolitik und unser gemeinsames Handeln mit den Verbündeten, aber auch für die Innenpolitik mit der Sicherung der Energieversorgung und milliardenschweren Programmen für Arbeitsplätze und die Unterstützung der Arbeitnehmerfamilien, geringe und mittlere Einkommen. Die Aussprache zeigte, wie wenig die Opposition auf dem Platz ist. Am Abend war ich bei einer Fernsehdiskussion auf Phönix über Bilanz und Ausblick zur Zeitenwende beteiligt. Bei der Debatte über einen Antrag der Linken zu diplomatischen Anstrengungen im Ukrainekrieg redete ich im Plenum. Bei aller Sympathie für Alternativen zur Verengung auf die militärische Logik, die ich auch immer vertrete, musste auch kritisiert werden, dass Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bei Demonstrationen gemeinsame Sache mit Rechtsradikalen machen und gleichzeitig wenig Mitgefühl für die Opfer des schrecklichen Angriffskrieges mit Vergewaltigungen und Kriegsverbrechen erkennen lassen. Das diskreditiert dann doch Aufforderungen zu Friedensverhandlungen. Im Untersuchungsausschuss zu Afghanistan hatten wir eine sehr interessante Anhörung von Experten aus den USA und von der NATO, die uns wertvolle Einsichten vermittelten. Heute dann am Rande des Plenums eine gemeinsame Pressekonferenz mit John Sopko, David Young und John Manza, um die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Später geht es zurück in den Norden. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von Bruce Springsteen - I‘m on fire Schönen Freitag https://youtu.Be/nMhAnbJ02HQ
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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