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Ralf Stegner Politiker Politiker
Guten Morgen aus Bordesholm.
Heute beginnt der SPD Bundesparteitag in Berlin.
Ich selbst werde mich morgen bei der außenpolitischen Debatte beteiligen. Da sind wir ja inmitten internationaler Kriege und Krisen mehr als gefordert und die Frage, wie eine sozialdemokratische Außen- und Friedenspolitik in der Zeitenwende aussehen sollte, bietet reichlich Diskussionsstoff.
Im übrigen sind Umfragewerte, Stimmung und die Situation nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Schuldenbremse und Haushalt sowie das äußere Erscheinungsbild der Ampelkoalition keine kleine Herausforderung für unsere Parteitagsberatungen.
Es ist schon enttäuschend, dass eine Einigung zum Bundeshaushalt 2024 bis dato noch nicht erreicht werden konnte. Das lässt der politischen Konkurrenz und sicher auch manchen Boulevardmedien allzuviel Spielraum, bestehende Verunsicherungen politisch auszuweiden und das ungeliebte Regierungsbündnis zu jagen. Das ist selbstverschuldete Unprofessionalität, die das objektiv deutlich bessere Regierungshandeln inmitten größter Krisen leider in den Hintergrund treten lassen - zur Freude der vereinten Populisten von rechts bis rechtsaußen.
Gestern war ich noch einmal im Bundestagswahlkreis in Elmshorn und Pinneberg unterwegs - heute bin ich bei Mitgliederehrungen der SPD in Neumünster, bevor ich zum Bundesparteitag aufbrechen will.
Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von
Adele - Someone like you
Schönen Freitag
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Über Ralf Stegner
Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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