Guten Morgen aus Rauland in Norwegen. Zweistellige Minusgrade und reichlich Schnee sorgen dafür, dass die wunderschöne Winterlandschaft hier erhalten bleibt - viele Menschen trifft man nicht, wenn man in Schneeschuhen oder mit Spikes in der Umgebung unterwegs ist. Tageslicht ist so etwa zwischen 9 und 16 Uhr. In Deutschland herrscht noch ein bisschen Ferienruhe, wenn man von den Betroffenen des Hochwassers in Norddeutschland absieht. Die Helferinnen und Helfer sind da unermüdlich im Einsatz und verdienen Dank und Anerkennung für ihr Engagement. Bei der FDP hat sich gerade mal ein gutes Drittel der Mitglieder an der parteiinternen Befragung zum Verbleib in der Ampelkoalition beteiligt. Das ist ebenso mager wie das knappe Ergebnis des Votums pro Regierungsarbeit. Sehnsucht nach der APO dürften die Liberalen nach ihren traumatischen Erfahrungen kaum haben, andere Mehrheiten gibt es für sie gewiss nicht und ihre Wählerklientel will eigentlich auch eher seriöse Regierungsarbeit für den Wirtschaftsstandort Deutschland, was Investitionen in die Zukunft, wie sie unsere Mitbewerber USA, China, Südkorea, Indien….In Milliardenhöhe tätigen, einschließt. Weder regierungsinterner Krawallkurs noch akademische Debatten über die orthodoxeste Interpretation von Fiskalregeln im Bundeshaushalt begeistern mutmaßlich diejenigen, die ihr Kreuz bei der FDP gemacht hatten. Insofern verblüfft schon beim Thema Eigeninteresse - keine für die FDP vollständig fernliegende Kategorie- die politische Übellaunigkeit der Liberalen. Wer ein bisschen Geschichtskenntnisse hat, weiß zudem, dass die FDP bei Lagerwechseln stets ein paar Wahlniederlagen einstecken musste, bis die Anhängerschaft die Richtigkeit des Kurses nachvollzogen hatte. Die politische Richtungsänderung musste allerdings beherzt von der Führung vertreten werden. Also let‘s go FDP. Die Unionsalternative mit ihrem Rechtsdrall kann kaum Attraktivität bieten, die Gefahren von Rechtsaußen sollten gerade die Verantwortung der Rechtsstaatspartei FDP mit ihrem bürgerrechtlichen Kompass auf den Plan rufen und in außenpolitischen Krisenzeiten wären die Liberalen doch wohl die letzten, die anstatt für ein gemeinsames Europa und gegen Nationalismus und Rechtspopulismus zu kämpfen, lieber den Merz und Söders das Feld überlassen. Das gilt nicht nur vor dem Hintergrund der großen Traditionen dieser Freien Demokratischen Partei Deutschlands in der Innen- und Rechtspolitik, aber eben auch in der Außenpolitik. Auch die Herausforderungen einer modernen Zuwanderungspolitik und einer europäischen Flüchtlingspolitik, die Rechtsstaatlichkeit, Humanität und Ordnung vereinen, sind für Liberale keine Terra incognita. Kurzum - macht Euern Job gemeinsam mit uns in der Fortschrittskoalition aus Sozialdemokratie, Grünen und Liberalen. Zu tun ist viel, das meiste war in der Sache bislang ohnehin weit besser als in der Außendarstellung der Akteure der Ampelkoalition. Dazu hatte die FDP von Kubicki bis zum Generalsekretär der Partei beträchtliche Beiträge geleistet und muss ihr Licht diesbezüglich gewiss nicht unter den Scheffler stellen So viel zu dieser Partei, die einem über die Jahre so ans Herz gewachsen ist… Noch ein paar ruhige Tage, bevor es wieder mit den Vorbereitungen der ersten Sitzungswochen losgeht, Neujahrsempfänge und Einladungen warten und der Alltag zurück ist. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von der norwegischen Band a-ha - Stay on these roads Schönen Dienstag
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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