Guten Morgen aus Bordesholm. Zwischen zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages ein etwas ruhigerer Sonntag, der sich kühl und klar im Norden präsentiert. Kühl und klar sind die Analysen in den Sonntagszeitungen nicht, wenn es um die SPD geht. Unsere Haltung zur Friedenspolitik wird wahlweise als gestrig belächelt oder scharf attackiert, weil Konservative und andere (nicht ohne Grund) fürchten, das könne beim Wahlvolk verfangen und die ganzen wunderbaren Anti-Ampel Kampagnen der letzten Monate am Ende noch zunichte machen. Das gilt umso mehr, als dies eben keine taktische Volte der SPD ist, sondern unserer tiefen Überzeugung entspricht. Auch ist es objektiv kompliziert, dem Kanzler des Landes, das die Ukraine (auch militärisch)stärker unterstützt als jedes andere europäische Land, auf Dauer vorzuwerfen, wir seien für Appeasement und auf der falschen Seite. Dass wir dafür bislang 28 Milliarden Euro aufgebracht und eine Million ukrainische Flüchtlinge aufgenommen haben, lässt die Angriffe als das erscheinen, was sie sind, nämlich parteipolitischer Mumpitz. Dennoch fällt es auf, dass anders als sonst die Debatten nicht mit Argumenten und einem gewissen Maß an wechselseitigem Respekt geführt werden, auch nicht mit der Leidenschaft, die ja beim Thema Krieg und Frieden durchaus angebracht wäre. Nein das Ungleichgewicht besteht darin, dass eine Seite die Deutungshoheit in krasser Weise - geradezu naturgesetzlich - für sich beansprucht und Gegenargumente nicht nur nicht gelten lässt, sondern in einen Topf wirft mit der unterirdischen Position der Rechtsradikalen oder der Desperados von Wagenknecht &Co. Die nachdenkliche Haltung von Rolf Mützenich wird bis zur Unkenntlichkeit karikiert, verachtet und diffamiert. Ich bemühe mich sehr darum, nicht mit der ¥Kriegstreiber“- Anmutung gegen die zu argumentieren, deren Fixierung auf die Militärlogik ich so falsch und gefährlich finde. Umgekehrt ist das nicht der Fall. Da wird das harte und zweifellos fordernde Interview im Heute Journal mit Marietta Slomka gefeiert, weil ich angeblich in Schwierigkeiten geraten sei, in Wiklichkeit bin ich ruhig bei meiner Position geblieben und habe diese nach meiner Einschätzung begründet. In professionellen Interviews ist das der Normalfall und nicht, dass man sich auf etwas einigt oder seine Haltung aufgibt, nur weil hart nachgefragt oder - wie in diesem Fall - auch von der Interviewerin (die ich übrigens schätze) auch argumentiert wird. Das ist also eine merkwürdige Sicht auf die Dinge. Ich schätze auch die Beiträge von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, aber gerade weil die sich so engagiert in den Meinungsstreit einmischen, muss man dennoch nicht alles teilen, was Frau Major, Frau Fischer, Herr Masala oder Herr Neitzel sagen, um ein paar Beispiele zu nennen. Das ist dann auch kein trumpeskes Ignorieren von Fakten, sondern eben Meinungsstreit. Man muss auch die Debatten mit den Vertretern anderer Parteien ohne Larmoyanz führen, darf aber schon die Attacken von Ausschußvorsitzenden zurückweisen, die etwa gegen unseren Fraktionsvorsitzenden in maßloser Schärfe geführt werden, weil er sich erlaubt hat, darauf hinzuweisen, dass es üblicherweise in Koalitionen nicht vorkommt, mit der Opposition abzustimmen. Da ist nicht gleich die Unabhängigkeit der Abgeordneten nach Artikel 38 des Grundgesetzes berührt. Richtig ärgerlich finde ich es allerdings, wenn aus den eigenen Reihen öffentliche Ermahnungen an den Fraktionsvorsitzenden gerichtet werden, die der Missinterpretation seiner Haltung erst so richtig Futter geben. Der Weltenruhm, den man einheimst, indem man die eigenen Leute und den eigenen Verein beschimpft, ist ziemlich schal, leider machen das manche immer wieder. Und das sage ich als einer, der seine Haltung in der Sachemit Leidenschaft vertritt, unabhängig davon, ob sie immer allen auf jeder Hierarchiestufe gefällt - das geht aber auch mit Anstand und Solidarität. Gestern war ich beim Jahresempfang des SPD Kreisverbandes in Rendsburg und konnte viele gute Gespräche führen. Heute sind für den HSV drei Punkte Pflicht! Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von den Cats - Be my day
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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