Guten Morgen aus Berlin. Gestern gute Regierungserklärung des Bundeskanzlers zum Europäischen Gipfel in Brüssel. Olaf Scholz legte nach der Aufregung der letzten Tage noch einmal dar, wie Deutschland den Verteidigungskampf der Ukraine gegen den Angriffskrieg Russlands stärker unterstützt als jedes andere europäische Land. Zugleich betonte er die Notwendigkeit äußere und soziale Sicherheit nicht gegeneinander auszuspielen und zeigte am Beispiel der Rentenpolitik, wie wichtig es ist, dafür zu sorgen, dass nach einem langen Arbeitsleben eine ordentliche Rente folgt. Auch für den Nahen Osten gibt es einen klaren Kompass: Sicherheit für den Staat Israel, klare Kante gegen Terrorismus und Antisemitismus und Humanität für alle Menschen, auch die Zivilbevölkerung in Gaza und Perspektiven für zwei Staaten, die sowohl Israel als auch dem Palästinensischen Volk, Freiheit und Selbstbestimmung, Prosperität und Demokratie ermöglichen. Der Oppositionsführer Friedrich Merz zeigte einmal mehr kleines Karo und meinte, unserem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich sagen zu müssen, Friedfertigkeit sei manchmal Feigheit. Fehlte nur noch ein schnarrendes ¥Hamsevüberhaupt gedient, Mützenich?“ an die Adresse der ¥vaterlandslosen Gesellen“. Dererlei Attitüde kennen wir…. Versuche, uns auseinander zu treiben, werden nicht verfangen. Wer es mit Wohlstand und Frieden hält, ist bei Olaf Scholz an der richtigen Adresse, Merz ist gefährlich und - da bin ich sicher - wird niemals Kanzler werden, wie ihm das unser Kollege Achim Post im Plenum zurief. Heute diverse Sitzungen u.A. Des Untersuchungsausschusses zu Afghanistan, ein Gespräch bei der Bundestagspräsidentin und der Unterausschuss Abrüstung, und vieles mehr…. Gestern Abend wunderbare Veranstaltung der SPD Bundestagsfraktion mit der Verleihung des von den Abgeordneten gestifteten Otto-Wels-Preises für tolle Projekte von jungen Menschen für Demokratie und Vielfalt. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von Masha The Rich Man - His Rebel Heart Masha The Rich Man - HIS REBEL HEART (Live Forest Session)
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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