Guten Morgen aus Zittau. Gestern kam ich von München über Desden nach Zittau, wo ich zuletzt 1982 gewesen bin. Schmucke Kleinstadt im Osten Sachsens, die zugleich die Strukturprobleme der Grenzregion zu meistern hat. Am Nachmittag Unterstützung der SPD am Wahlkampfstand für die Kommunal- und Europawahlen, denen dann bald die sächsische Landtagswahl folgt. Dazwischen diverse Interviews für Radio und Fernsehen, bei denen es um die vereinbarten personellen und territorialen Rahmenbedingungen für den Einsatz von deutschen Waffen ging, die der Ukraine zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg geliefert worden sind. Die forsche Rhetorik mancher Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag - teilweise auch aus der Koalition - sind irritierend und gemessen am Ernst des Themas mitunter auch verstörend. Gerade die FDP Kollegin Agnes Strack-Zimmermann, die sich als Spitzenkandidatin bei den Europawahlen abmüht, betreibt ihre Profilierungsversuche mit Beleidigungen gegen den Kanzler, deren Erfolg mit Blick auf die Umfragedaten eher begrenzt zu sein scheint, die jedoch in Sache und Tonlage vollständig unangemessen sind. Zum Thema Ukrainekrieg diskutierte ich am Abend in der sehr gut gefüllten Hillerschen Villa in Zittau auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Natalja Bock vom Ukrainischen Koordinationszentrum Dresden, Harald Baumann-Haske dem SPD Landtagskandidaten aus Görlitz unter der Moderation von Livia Knebel. Das war eine emotionale und intensive Diskussionsveranstaltung, bei der meine Position auf große Zustimmung traf und das, was die SPD Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich und auch der Bundeskanzler vertreten,der Haltung der meisten Diskussionsteilnehmer(innen) entsprach. Heute geht es für mich weiter zu einer friedenspolitischen Veranstaltung beim Katholischen Kirchentag in Erfurt und am Abend zu einer weiteren SPD Veranstaltung ins sächsische Freiberg. Donald Trump wurde in seinem Strafprozess von der Jury einstimmig und in allen über 20 Anklagepunkten schuldig gesprochen. Das Urteil folgt in ein paar Wochen. Trump ist das, was die Amerikaner ¥crook“ nennen. Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von Roy Orbison - Blue Angel Schönen Freitag
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Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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