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Ralf Stegner Politiker Politiker
Guten Morgen aus Berlin.
Gestern war eine ganze Fülle von Gesprächs- und Medienterminen.
Der sozialdemokratische Aufruf zur Friedensdemonstration am 3.10. In Berlin wurde veröffentlicht und zeigt die ganze Absurdität der Debatte, die Friedensbewegung den Populisten zu überlassen, die teilweise ganz anders auftreten.
Ich bleibe dabei, das die SPDimmer Teil der Friedensbewegung war und bleiben muss. Angesichts schrecklicher Kriege und großer Krisen überall in der Welt, hat diese Notwendigkeit eher noch zugenommen.
Wo andere Naivität, Nationalpazifismus, Appeasement und mangelnde Moral sehen, wo Bellizisten und Anhänger der (¥Wenn du den Frieden willst, rüste Dich für den Krieg“)-Theorie Konjunktur haben, wo Kriegstüchtigkeit und Rüstungsindustrie als Flaggschiff der Industriepolitik gesehen werden, wo Waffen in alle Welt exportiert werden sollen, wo Militarisierung von Denken und Handeln, Sprache und politischer Prioritätensetzung vorherrschen, da ist es umso wichtiger, Alternativen zu formulieren.
Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit? Ja.
Unterstützung von Ländern, die angegriffen und überfallen werden ?
Auf jeden Fall.
Militärische Logik als Kompass und Maßstab für Konfliktlösung? Eher nicht.
Heute tagt die Bundestagsfraktion. Es geht um die Lage nach der Brandenburg Wahl. Gestern diskutierte ich darüber in der Phönix-Runde mit der Kollegin Julia Klöckner von der Union.
Ansonsten außenpolitische Arbeitsgruppe der Fraktion. Die Arbeitsgruppe im Afghanistan Untersuchungsausschuss hatte gestern eine Klausur, um den Rest des Jahres vorzubereiten. Wir wollen die Zeugenvernehmungen vor Weihnachten abschließen.
Viel zu tun.
Mein Musiktipp für Euch da draußen im digitalen Orbit ist von
Elton John - You gotta love someone
Schönen Dienstag!
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ralf Stegner auf Facebook. Haftungsausschluss!
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Über Ralf Stegner
Ralf Stegner (* 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Wikipedia)
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