Leif-Erik Holm (AfD): Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, sieht zu viele Fragen in der #AffäreHabeck ungeklärt und hält einen #Untersuchungsausschuss für notwendig: ¥Die heutige Befragung war durch die #Taschenspielertricksereien der #Ampel eine einzige Farce. Offenbar haben die Beteiligten aus der letzten Befragung gelernt und wollten Habeck und seinem Staatsekretär ein echtes Trommelfeuer an Fragen ersparen. Es hat weder mit Transparenz noch mit Aufklärung zu tun, wenn den Abgeordneten direkte Nachfragen verwehrt bleiben. Dieses Vorgehen spricht Bände über den selbstherrlichen Umgang der Ampel mit elementaren parlamentarischen Rechten der Opposition. So konnten Minister Habeck als auch #Staatssekretär #Philipp mit Allgemeinplätzen antworten, soweit man überhaupt von Antworten sprechen kann. Wenn Robert Habeck glaubt, die Affäre damit zu den Akten legen und zur Tagesordnung übergehen zu können, dann sollte er lieber ins ¥#Bundesministerium für Wünsch-Dir-Was“ wechseln. Er hätte heute die Möglichkeit gehabt, seinen Aufklärungswillen zu zeigen. Davon war aber nichts zu erkennen. Es wird wohl ein Untersuchungsausschuss notwendig sein, um das gesamte #Günstlingsnetzwerk im #Wirtschaftsministerium ans Tageslicht zu befördern.“ Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung? 🇩🇪www.Deutschlandkurier.De🇩🇪
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