Gefährder des Monats: Nancy ¥Ich hasse die Meinungsfreiheit“ Faeser Fanatisch – linksradikal – halbtotalitär Olaf und seine Reste-Ampel fliegen gerade kreuz und quer rund um den Globus, damit sie noch ein paar Wahlkampfbilder auf Steuerzahlers Kosten produzieren können. Das gefährlichste Mitglied seines Chaos-Kabinetts bleibt zu Hause: Bundesinnenministerin Nancy Faeser kämpft bis zur letzten Minute gegen die verhasste Meinungs- und Pressefreiheit im Lande. ¥Ich hasse die Meinungsfreiheit“ – für eine satirische Fotomontage, die Faeser ein Schild mit diesem Bekenntnis hochhalten lässt, sowie für weitere scharfe, aber legitime Meinungsäußerungen überzog die Bundesinnenministerin den Chefredakteur des Deutschland-Kurier David Bendels mit Strafanträgen, auf die hin das willfährige Amtsgericht Bamberg auf Betreiben der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft Strafbefehle in der grotesken Höhe von insgesamt 480 Tagessätzen ergehen ließ. Unnötig zu erwähnen, dass importierte Serienkriminelle und Sexualstraftäter, die über Faesers offene Grenzen ins Land kommen, regelmäßig weitaus glimpflicher davonkommen. Die inkriminierte Bildmontage ist für jedermann leicht als solche zu erkennen; dennoch tut Nancy Faeser alles, um die darin enthaltene Kritik an ihrem gestörten Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit mit brutaler Wucht zu bestätigen. Faesers Frontalangriff auf DK-Chefredakteur David Bendels zielt eindeutig darauf, kritischen Journalismus zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Bendels selbst bezeichnet die ¥Verfassungsministerin“ Faeser als ¥reale Gefahr für die verfassungsrechtlich geschützte Presse- und Meinungsfreiheit“ und spricht von ¥Willküraktionen gegen missliebige Medien“. Auf diesem Feldzug befindet sich die hessische SPD-Politikerin, seit sie vor drei Jahren das Amt der Bundesinnenministerin übernommen hat, mit geradezu fanatischer Wut. Auf Oppositionsmedien hat sie es besonders abgesehen. Im Juli versuchte sie, das Magazin ¥Compact“ mit einem haarsträubenden Trick durch die Hintertüre des Vereinsrechts zu verbieten. Das Bundesverwaltungsgericht zerriss ihre Winkelzüge in der Luft und setzte das Verbot erst mal wieder außer Kraft. Zurücktreten musste sie natürlich trotzdem nicht. Kritik an der herrschenden Linksregierung und ihrer Politik wird unter Faesers Verfolgerblick zu ¥Hasskriminalität“ und ¥Delegitimierung des Staates“. Sie missbraucht die Staatsmacht zur Einschüchterung von Bürgern, die laut ihre Meinung sagen, schickt ihnen mit ¥Aktionstagen“ und Massen-Razzien die Polizei ins Haus – denn dann ¥wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat“, feixt die Ministerin höchstpersönlich auf ¥X“. Ihr Einfallsreichtum beim Erfinden neuer Einschüchterungsmaßnahmen scheint unerschöpflich. Im August präsentierte sie einen Gesetzesentwurf, der dem BKA verdeckte Wohnungsdurchsuchungen und die direkte Installation von Spionagesoftware erleichtern soll – nicht nur die Pressefreiheit, auch das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung ist für Nancy Faeser ein Objekt der Bekämpfung. Gemeinsam mit der ¥grünen“ Bundes¥familien“ministerin Lisa Paus hat Faeser ein ¥Demokratiefördergesetz“ ausgeheckt, das die Bekämpfung unerwünschter Meinungen und die Finanzierung radikallinker Hilfstruppen aus sogenannten ¥Nichtregierungsorganisationen“ zur permanenten Einrichtung machen und mit geheimdienstlichen Methoden gegen oppositionelle Bestrebungen, die sie als ¥rechte Netzwerke“ denunziert, vorgehen soll. Sogenannte ¥Desinformation“ – ein anderes Codewort für vom links-¥grünen“ Mainstream abweichende Ansichten – will Faeser mit ¥präventiven Maßnahmen“ und von der Verfassung nicht vorgesehenen Spezialeinheiten zur ¥Früherkennung“ bekämpfen. Den Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm feuerte sie im Zuge einer hinterhältigen Intrige, für welche sie haltlose Denunziationen durch den Staatsfunk-Agitator Jan Böhmermann instrumentalisierte – und bewies damit, dass sie auch die bewährte Stasi-Technik der ¥Zersetzung“ von Gegnern ganz meisterhaft beherrscht. Von ihren eigentlichen Aufgaben als Bundesinnenministerin will Nancy Faeser dagegen nicht so viel wissen. Sicherung der Grenzen? Nicht mit Nancy, da führt sie die Bürger mit wirkungslosen Pseudomaßnahmen an der Nase herum. Rückführungen illegaler Migranten in ihre Heimat mag sie auch nicht. Ende August inszenierte sie, nach dem öffentlichen Aufschrei über das brutale Messerattentat auf den mutigen Islamkritiker Michael Stürzenberger und den Messermord an einem Mannheimer Polizeibeamten, eine Alibi-Abschiebeaktion von 28 afghanischen Schwerkriminellen, tausend Euro ¥Handgeld“ pro Verbrecher inklusive; seither wurde kein einziger Afghane mehr abgeschoben, während nach wie vor Zigtausende ins Land strömen. Faeser will die Massenmigration auch gar nicht beenden, sie nutzt sie für einen kalten Staatsstreich gegen den Souverän des Grundgesetzes, das Staatsvolk, indem sie per Masseneinbürgerung und Verschleuderung des deutschen Passes neue Staatsbürger und Wähler am Fließband produziert; mehr als eine halbe Millionen Neubürger, die meisten von ihnen Syrer, sind als Wahlberechtigte für die Bundestagswahl 2025 in den drei Ampel-Jahren zusätzlich dazugekommen. Faesers Fetisch ist der ¥Kampf gegen rechts“. Das ist kein Wunder, sie ist eine eingefleischte Linksradikale, die auch mal Solidaritätsartikel in Publikationen der linksextremen ¥Antifa“ verfasst. Die Gefahr durch linksextreme Gewalttäter und linken Terrorismus verharmlost oder leugnet sie, Islamismus und Islam-Terrorismus interessiert sie wenig; ein Expertengremium dafür im Bundesinnenministerium hat sie gleich zu Amtsantritt aufgelöst. Dennoch wurden in der letzten Zeit mehrere islamische Terroranschläge mit viel Glück verhindert. Frau Faeser hat daran wenig Anteil; die entscheidenden Hinweise kamen von ausländischen Geheimdiensten, der Faeser unterstehende Inlandsgeheimdienst ¥Verfassungsschutz“ ist ja mit dem Kampf ¥gegen rechts“ und gegen die AfD-Opposition voll ausgelastet. Als Bundesinnenministerin ist Nancy Faeser nicht nur eine Gefahr für die Verfassung und den Rechtsstaat, sondern auch für die innere Sicherheit. Zum Glück geht ihre Amtszeit bald zu Ende; nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 ist erst mal Schluss mit dieser Bundesregierung. Aber Vorsicht: Wer CDU und CSU wählt, der riskiert, dass ¥Brandmauer“-Friedrich Merz Rote oder ¥Grüne“ oder beide als Steigbügelhalter wieder an die Macht bringt. Noch mal vier Jahre Faeser – das verkraftet unser Land beim besten Willen nicht.
Haftungsausschluss: Die auf dieser Webseite angezeigten Informationen stammen aus öffentlichen Quellen, wurden auf Anfrage hinzugefügt oder vom Autor der Nachricht/des Arbeitsangebots veröffentlicht. Deren Inhalt liegt in der ausschließlichen Verantwortung der Autoren, und www.fbun.de ist nicht verantwortlich für die Art und Weise, wie der Inhalt der Informationen verwendet wird, für direkte oder indirekte Schäden, gleich welcher Art, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webseite und/oder der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen ergeben. Die Besucher der Webseite sind direkt dafür verantwortlich, die Informationen zu überprüfen und ihre eigenen Entscheidungen zu treffen. Jegliche Entscheidung, die ausschließlich auf der Grundlage der von www.fbun.de bereitgestellten Informationen getroffen wird, kann uns in keiner Weise zur Last gelegt werden. Wenn Sie der Meinung sind, dass einige Informationen ungenau oder falsch sind, kontaktieren Sie uns bitte unter support@fbun.de, um sie zu aktualisieren oder zu löschen.
Haftungsausschluss: Die auf dieser Webseite angezeigten Informationen stammen aus öffentlichen Quellen, wurden auf Anfrage hinzugefügt oder vom Autor der Nachricht/des Arbeitsangebots veröffentlicht. Deren Inhalt liegt in der ausschließlichen Verantwortung der Autoren, und www.fbun.de ist nicht verantwortlich für die Art und Weise, wie der Inhalt der Informationen verwendet wird, für direkte oder indirekte Schäden, gleich welcher Art, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webseite und/oder der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen ergeben. Die Besucher der Webseite sind direkt dafür verantwortlich, die Informationen zu überprüfen und ihre eigenen Entscheidungen zu treffen. Jegliche Entscheidung, die ausschließlich auf der Grundlage der von www.fbun.de bereitgestellten Informationen getroffen wird, kann uns in keiner Weise zur Last gelegt werden. Wenn Sie der Meinung sind, dass einige Informationen ungenau oder falsch sind, kontaktieren Sie uns bitte unter support@fbun.de, um sie zu aktualisieren oder zu löschen.
