Zum Ermittlungsverfahren gegen Jan Fleischhauer: »Der Sinn von §86a StGB kann nicht in einer Sakralisierung von Nazi-Parolen liegen. (…) Die Ermittlungsbehörden handeln so, als würde ihre Devise lauten: ›Nazikram ist heilig, über den Führer macht man keine Witze.‹« Und eine weitere Frage in Sachen Buchhandelspreis: Kann es sein, dass der Verfassungsschutz aus diesen Veranstaltungstiteln die Schlussfolgerung gezogen hat, man habe es mit einem rechtsextremen Buchladen zu tun? Kam gar eine vom Verfassungsschutz herangezogene KI zu diesem Befund? Statement von PEN Berlin👇
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Deniz Yücel auf Facebook. Haftungsausschluss!
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