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Ulrike Schielke
Diese Woche war wieder eine, wo man sich am liebsten wieder hinlegen würde.
Von morgens bis abends schallen immer noch die ¥Proteste gegen rechts“. Das 'extrem' lässt man gerne weg, denn inzwischen ist ja allein rechts schon suspekt und sowieso wird inzwischen jeder, der nicht grün-links eingestellt ist, als rechtsextrem bezeichnet. Ob im Radio, Fernseher, in der Zeitung, ja selbst zwischen der abendlichen Backsendung zischt mal eine Werbung rein mit der Botschaft ¥Deutschland steht auf“ (Anspielung auf die Proteste gegen rechts). So viel Gratis-Mut muss sein.
Inzwischen wissen wir: 1.) Der selbstgenannte ¥Enthüllungs-Journalist“ ist tief in der AntiFa-Szene unterwegs, vorbestraft, weil er einen tätlichen Angriff auf eine AfD-Politikerin ausführte und prahlte bis vor kurzem noch davon, dass er ¥Geschichten erfinde“ um ¥in das ökonomische und politische Geschehen [zu] intervenieren“ (so auf seiner eigenen Homepage; die diese Woche schnell korrigiert wurde; Link: https://jungefreiheit.De/.../Correctiv.../). 2.) Das von der Regierung bezahlte Correctiv mussteinzwischen schon etliche Falschbehauptungen zurücknehmen und tat dies klammheimlich. 3.) Es verdichten sich Hinweise, dass Abhör-Technik des Verfassungsschutzes eingesetzt worden war. Allein schon einer dieser Punkte würde normallerweise dafür sorgen, dass man diese ¥Enthüllung“ im Keim verwerfen müsste. Journalistische Standards: Fehlanzeige. Wohl eher Relotius 2.0. Stattdessen wird freilich weiter die Mär verbreitet, die Republik stünde kurz vor einer ¥Machtergreifung“.
Dass die CDU auf solchen Protesten gerne mitmacht, ist auch kein Widerspruch, denn die bezeichnen sich jetzt selbst lieber als ¥wertekonservativ“ und eben nicht rechts. Ohnehin verkündeten Merz (CDU) und Lang (Grüne) diese Woche – pünktlich zum Valentinstag, dass die ab 2025 gerne eine schwarz-grüne Koalition machen wollen. Da haben sich zwei gefunden. Nach der Ampel kommt also die nächste Ampel. Der Kanzler wechselt, die Politik bleibt. Bleibt grün. Und da fragt man sich, wieso so viele Menschen keinen Bock mehr auf die Altparteien haben?
Naja. Seis drum. Die andere Meldung der Woche war: Deutschlands Wirtschaft schmiert ab. Nach zahlreichen Streichungen von einstigen Giganten wie dem BASF, Volkswagen, SAP & Co. Kam diese Woche die Meldung, dass auch das alte Traditionsunternehmen MieleDeutschland den Rücken kehrt und die Produktion, zumindest teilweise, nach Polen verlagert. Oder um unseren Wirtschaftsminister zu paraphrasieren: Miele zieht nicht um, sondern es hört auf hier zu sein!
Ohnehin hat Habeck diese Woche wieder mal für Heiterkeit gesorgt. Nach dem peinlichen Auftritt bei Caren Miosga, wo er sich ganz viele rhetorische Fragen selbst stellte – wie bspw. ¥Mache ich das richtige?“, oder wo er mal Taiwan mit Thailand verwechselte, keine Ahnung hatte wie hoch die durchschnittlichen Strompreise für Unternehmen sind, kam die Einsicht, dass er selbst (!) Zu der Erkenntnis kam, dass es so nicht weiter gehen kann. Keine 2 Tage später posierte er schon mit dem Finanzminister Lindner für ein Selfie, um zu sagen: Hier läuft alles gut, es gibt keine Probleme. Dass die beiden Minister inzwischen nur noch über Medien miteinander kommunizieren und irgendwelche imaginären Milliarden im Kopf hin & her schieben, geschenkt.Währenddessen ziehen weitere Unternehmen ab und die Wirtschaft schrumpft. Aber hey, wenigstens schaffen wir so unsere Klimaziele! Man muss das positive sehen, so das Mantra der Grünen.
Und in guter alter ampel’schen-Manier sorgte diese Woche auch der Landwirtschaftsminister Özdemir für Aufsehen. Er wolle eine ¥Tierwohl-Abgabe“ einführen. Während ich Tierwohl zwar für sehr wichtig halte, ist die Einführung neuer Abgaben der absolut falsche Weg. Die Ampel hat ca. 1 Billion (das sind 1000 Milliarden) an Steuereinnahmen zur Verfügung. Wie wäre es, wenn man statt neuer Abgaben sich mal überlegt neue Prioritäten zu setzen? Brauchen wir wirklich den 463. Lehrstuhl für Gender-Fragen, Abermillionen zur Förderung des ÖPNV in Lateinamerika, zig-Milliarden für Entwicklungshilfe und die Ukraine?
Ich freue mich wenigstens auf nächste Woche. Da ist wenigstens offiziell dann Narrenszeit. Ich freue mich schon auf unseren (politischen) Aschermittwoch in Demmin nächste Woche, wo ich auftreten werde. Hoffentlich sehe ich den einen oder anderen da
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ulrike Schielke auf Facebook. Haftungsausschluss!
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