Türchen Nr. 23: Wir werden mehr direkte Demokratie ermöglichen und Bürger durch Volksabstimmungen entscheiden lassen! Was eine Politik gegen die Bevölkerung anrichten kann, das erleben wir gerade in Deutschland. Haben die Bürger einmal gewählt, haben sie keine Möglichkeit mehr zu bestimmen, was die so ins Amt gehobenen Politiker mit ihrer Stimme anstellen. Was aber, wenn diese die Interessen der Bürger einfach ignorieren? Wir als AfD haben schon 2021 einen Gesetzentwurf zur ¥Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene“ vorgelegt. Danach müssen besonders weitreichende Gesetzesvorhaben und völkerrechtliche Verpflichtungen durch eine Volksabstimmung bestätigt werden. Auch Grundgesetzänderungen sind nicht mehr ohne Zustimmung der Wähler möglich. Vor allem aber wird es nicht mehr möglich sein, die Rechte der Bürger ohne deren Zustimmung an andere Organisationen abzutreten, z.B. An die EU.So schützen wir unsere Demokratie und halten die Macht dort, wo sie hingehört, beim Bürger.
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ulrike Schielke auf Facebook. Haftungsausschluss!
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