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Ulrike Schielke
Habt Ihr Euch schon einmal gewundert, wieso die links-grünen so gerne von ¥Vielfalt“, ¥Demokratie“ & Co. Sprechen? Hier eine etwas längere Ausführung dazu. Kleiner Spoiler: Es geht um Geld. Sehr viel Geld.
Die Tage wird das ¥Demokratiefördergesetz“ diskutiert. Ein grünes Mega-Projekt. Die Bezeichnung ist so gut gewählt, wie das ¥Gute Kita-Gesetz“. Um es zu kritisieren, muss man ¥das Gute“ erst mal (be)nennen. Ein kleiner psychologischer Trick. Suggestion per Namen. ÄHnlich läuft es auch beim Demokratiefördergesetz. Wer es kritisiert, deklariert sich selbst zum ¥Anti-Demokraten“; weil, wer will schon nicht die Demokratie fördern?
Aber was versteckt sich hinter diesem Gesetz? Wie anfangs gesagt: Geld. Sehr viel Geld.
In unserer Republik gibt es etliche Förderstrukturen des Bundes, der Länder, der Kommunen, der EU und sonstiger öffentlicher Stellen (bspw. Der Bundeszentrale für politische Bildung usw.). Wir reden von Milliarden von Euros. Viele davon sind für die sogenannte ¥zivile Gesellschaft“ gedacht. Das Problem: Im Laufe der Zeit hat sich dies zu einem Selbstbedienungsladen für bestimmte (oder besser gesagt immer mehr) grün-linke NGOs entwickelt.
Ich spreche nicht vom örtlichen Jugendclub, sondern von den unzähligen Vereinen, die alle irgendwie etwas mit ¥Demokratie“ zu tun haben und die vor allem in den letzten 10-15-20 Jahren entstanden sind. Denn wie gesagt: Es geht um Geld. Sehr viel Geld.
Das bekannteste unter diesen ¥Demokratieförder-Projekten“ ist das ¥Demokratie leben“ Programm des Bundesfamilienministeriums. Allein dieses Programm verschlingt im Jahr bis zu 200 Millionen.
Bis jetzt waren diese Förderprojekte eine Sache der Haushaltsdebatten. Man hat jedes Jahr geschaut, ob und wie viel Geld man da ausgeben will.
Dieses Jahr hat die grüne Ministerin bspw. Bewiesen, dass sie bereit wäre das Elterngeld, das Geld für die Jugendprogramme sowie das Geld für die Freiwilligendienste zu opfern, nur um genügend Geld für die links-grünen NGOs zu haben. Selbst bei der Palliativmedizin hat man Geld gestrichen! Mehr dazu habe ich in meiner Rede hier erläutert: https://www.Youtube.Com/watch?V=mtxzmc6HxcQ&t=2s...
Was diese NGOs stört und was das neue Gesetz nun bringen soll, ist: man will diese Förderung regelrecht im Gesetz festschreiben. Das heißt, die unzähligen NGOs wären ab nun an quasi per Gesetz berechtigt, mit Steuergeld gefördert zu werden.
Dass das Geld jetzt schon für unsinnige Projekte ausgegeben wird, ist ein Problem an sich. In der Zukunft hätte man aber nicht mal die Option zu sagen: das fördern wir nicht mehr, denn die werden einfach sagen: Wir sind wichtig für die Demokratie. Und was ¥Demokratie“ ist, bestimmen wir – die NGOs.
Um es für Euch etwas anschaulicher zu machen – hier sind einige Beispiele was über die diversen Förderstrukturen JETZT schon läuft.
Beispiel 1: ¥Verlernräume“ zum Thema ¥toxische Männlichkeiten“. Dafür gibt es etliche Anbieter. Darin wird ¥gendersensibel gebildet“. Was alles heute ein No-No ist. Bspw. Dass man statt auf Kooperation lieber auf Wettbewerb setzt. Da fließen hunderttausende Euros an diverse Träger.
Beispiel 2: Es gibt etliche Anbieter die ¥Ausbildungskurse zur Demokratietrainer*in“ anbieten. Darin lernt man bspw. Wie man ¥falsche Identitäten“ verlernen kann. Bspw. Das ¥Weißsein“ ("critical Whiteness"). Darin wird dem typischen (weißen) Deutschen erklärt, dass er diesen lebenslangen Prozess durchzugehen hat und er darin ¥mit Gefühlen wie Ohnmacht, Schuld und Scham“ zu rechnen hat.
Beispiel 3: Unter den Empfängern verstecken sich gerne auch mal politische Stiftungen, die ohnehin bereits etliche Millionen an Steuergeldern für ihre bloße Existenz bekommen (ein Problem an sich!). Diese gründen dann ihre Tochter-Institute, wie bspw. Die grüne Heinrich-Böll-Stiftung, wo sie dann im Bereich der ¥Antifeminismus-Forschung in der postmigrantischen Welt“ im Namen der Demokratie forschen. Für 1,1 Millionen Euro.
Die Liste könnte ich ewig weiterführen und Ihr würdet Euch wundern, was es da alles gibt. Auch mal irgendwelche ¥Safe spaces“ für bestimmte Personen, die dann für "billige" 250.000 Euro (im Jahr) ein 2-Zimmer Büro in Berlin Kreuzberg angeboten bekommen (ein paar Bunte Sofas gibt’s für das Geld inklusive!). Wenn Ihr Lust habt, könnt Ihr Euch durch die Projekte auch mal durchklicken und die Anbieter selbst Googeln. Manchmal staut man doch echt, was alles möglich ist. Und wie gesagt: Es ist nur eine von vielen Fördermöglichkeiten!
https://www.Demokratie-leben.De/projekte.../Projekte-finden/
Viele der Vereine sind nämlich ein in sich geschlossenes Ökosystem. Da bewirbt sich nicht nur ein Verein auf eine Förderung, sondern es läuft ungefähr so ab:
Der Verein A e.V. Wird gefördert / gegründet durch die Stiftung B. Diese wiederum wird gefördert / gegründet durch das Stiftungsnetz im Verbund C, wo sich etliche andere Stiftungen und Vereine sammeln. Dieses C-Netz wird gegründet bzw. Koordiniert von der Stiftung D, die das Bundesland XY einst selbst gegründet hat (!). Es ist am Ende ein Kreislauf-System. Irgendwo wird gezündet und es tropft runter bis in die unzähligen (Tochter)Vereine und Stiftungen. Dadurch verwischt sich irgendwann die Spur der Förderung, denn die unzähligen Vereine am Ende dieser Kette, werden dann sagen, sie werden GAR nicht vom Staat gefördert oder nur in begrenztem Maße. Dass die aber durch die Kettungen (wie oben dargestellt) ein Produkt der unzähligen vorgelagerten Förder-Strukturen sind, das wird verschwiegen. Man muss es sich selbst zusammenstellen. Einen Überblick hat keiner. Nicht mal die Ministerien selbst! So kann es dann ¥mal passieren“, dass man aus versehen Islamisten fördert. Die ¥rein zufällig“ Verbindungen bis in die Hamas haben! Gratulation!
https://www.Welt.De/.../Islamismus-Berliner-Senat...
Und das ist nur ein Fall, der ziemlich direkt ist. Indirekte Wege gibt es dutzendfach!
Im Jahr werden Milliarden (!) Quer durch die Republik hin & her bewegt. Dazwischen schalten sich dann ziemlich dubiose Stiftungen aus dem Ausland, wie die Open Society Stiftung von George Soros oder ähnliche, die an dieses etablierte System anknüpfen. Daraus bilden sich dann auch 'gemeinnützige' GmbHs, wie zum Beispiel das inzwischen ziemlich berühmt gewordene Correctiv.
Und um das Ganze noch zu toppen: die ehemalige Grünen-Chefin Renate Künast hat im Bundestag zum Demokratiefördergesetz Folgendes gesagt: damit sollen ¥NGOs und Antifagruppen, die sich engagieren, nicht immer um ihr Geld ringen müssen.“ Ja richtig gelesen, auch die schwarzen Schlägertrupps der Antifa sollen nicht mehr um ihr Geld ¥ringen“. Das ist gelebte Demokratie im Jahre 2024 in Deutschland!
Bei den ganzen angekündigten weiteren Maßnahmen (von Fasers Beweislastumkehr, dem Digital-Services-Act der EU und den ganzen Haldenwangs & Co.) Ganz zu schweigen.
Ich habe bereits eine solche (Gesinnungs)Diktatur durchleben müssen. Ich will es nicht noch mal tun müssen!
Eure Ulrike
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ulrike Schielke auf Facebook. Haftungsausschluss!
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