Demokratiefördergesetz, massenweise Demos undDemokratiebündnisse, so viel ¥Demokratie“ war selten! So wurde das in der DDR auch gehandhabt, da war das ¥D“ sogar Programm. Wozu der ganze Popanz? ¥Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 2 GG). Dafür gibt es Wahlen und Meinungsfreiheit. Aber eben nur, wenn die Meinung auch die Richtige ist. Das war in der DDR so, als das Volk auf die Straße ging, und ist heute so, wenn die Bauern für ihre Existenz kämpfen. Hunderttausende haben gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert und wurden als Staatsfeinde diffamiert und ausgegrenzt. Wenn die Regierung bestimmt, was Demokratie ist, ist etwas oberfaul. Unterstützt wird diese ¥Entwicklung einer demokratischen Kultur“ in MV aktuell von der ¥RAA – Demokratie und Bildung“ Mecklenburg-Vorpommern, einer Organisation, deren Einnahmen zu 70% aus öffentlichen Zuwendungen, sprich: Steuergeldern besteht. Im Vorstand sitzen alte Bekannte aus dem ¥Gegen-Rechts“-Geschäft, darunter Frau Stasi-Kahane, unter anderem Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Das betreute Denken ist zum Millionengeschäft geworden, und reicht bis in den letzten Winkel der Republik. Mit dem Hinweis auf den Holocaust (darunter tun es diese Leute nicht) fühlt sich nun das ¥Warener Demokratiebündnis“ berufen, ¥solche Leute“ (gemeint ist die AfD) von politischen Ämtern fernzuhalten, denn darum geht’s letztlich. Dass ein solches Framing eine bösartige Verzerrung der Wirklichkeit ist, spielt keine Rolle. Mit Millionenbeträgen macht die Regierung Stimmung gegen die AfD und fördert Projekte ¥gegen Rechts“. Deshalb landet auch überproportional viel Geld (anders als bei der Wirtschaftsförderung) im Osten, denn dort stehen die Menschen im Verdacht, besonders renitent zu sein. Die wählen dann das ¥Falsche“ und glauben immer noch, mit Meinungsfreiheit sei ihre eigene Meinung gemeint. Das stimmt natürlich nicht, weshalb die Meinungsfreiheit aktuell von Frau Faeser weiter eingekürzt wird. Die Demokratie wird ersetzt durch etwas, das so aussehen soll. Wir werden sicher noch viele ¥spontane Massenproteste“ für ¥Demokratie und gegen Rechts“ erleben, die so spontan sind wie in Nordkorea. Vielleicht sollte man auch wieder über eine Namensänderung nachdenken. Demokratische Deutsche Republik oder so. https://www.Nordkurier.De/.../Weitere-demos-geplant...
Text- und Bildquelle: Facebook. Herausgegeben von Ulrike Schielke auf Facebook. Haftungsausschluss!
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