Heute mal - eine dubiose Geschichte. Die Quelle... Möchte nicht genannt werden. Ist für mich auch nicht erreichbar. Die Nachricht - schier unglaublich. Es begann mit einer Warnung, die von einem Jobcentermitarbeiter an einen älteren deutsche Bürgergeldempfänger ausgegeben wurde.... Sie sollten sich schnellstmöglichst irgendeinen Job suchen, weil es nächstes Jahr ganz ganz schlimm werden wird. Es gab angeblich eine hitzige Debatte - ich war nicht dabei - und dann die Offenbarung: die Kassen sind leer. So leer, das nächstes Jahr - egal wer die Wahl gewinnt - radikale Änderungen bevorstehen. Irre Geschichte, oder? Der Mitarbeiter hat angeblich das Jobcenter verlassen, kommt in der Wirtschaft unter, geht in Rente, ins Ausland oder auf den Friedhof: was weiß ich schon. Kann ja auch sein, dass Angstmacherei die neue Motivationsstrategie ist, mit der man die Leute in Arbeit bringen will - seit Hartz IV gilt ja wieder der Spruch: Arbeit macht frei. Also: frei von den Schikanen der Behörde. Und damit frei von Angst. Oder... Stehen wir wirklich so dicht vor einem Zusammenbruch, dass keiner drüber reden möchte - außer unter der Hand, um drei Ecken und nur Geflüster? In der Tat: in der Tagesschau (18.12.2024 08:41 Uhr) erfährt man etwas über die Situation der Gemeinden - und wofür das Geld so ausgegeben wird: die Unterbringung der Flüchtlinge, vor allem aus der Ukraine. Diese Aufgabe überträgt der Bund dem Rest des Landes, aber er zahlt dafür nicht. Lehnen Gemeinden das ab, gibt es Zwangsmaßnahmen. Die Schulden der Gemeinden errreichen teils wahnwitzige Höhen - die kleine Gemeinde Marl im Ruhrgebiet (84000 Einwohner) wird 2035 eine Milliarde Euro Schulden haben - da kann man das Kaff nur noch an Elon Musk verkaufen, damit er es abwickelt, oder? Wie viele Menschen sind eigentlich im Bürgergeld, dass die alte Arbeitslosenhilfe ersetzt hat, für das die Arbeitslosenhilfe gar nicht zuständig wäre? Hat mich mal so interessiert. 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger gibt es, 2,9 Millionen sind Deutsche, davon aber eine Million Kinder, ergo haben wir 1,9 Millionen Erwachsene, die in den Bereich der Arbeitslosenversicherung fallen. 2,6 Millionen kommen aus der Ukraine (über 700 000), aus Syrien (über 500000), aus Afghanistan (200 000), darunter 900 000 Kinder. Macht: 1,7 Millionen Erwachsene, die hier nie eingezahlt haben, sich aber gerne auszahlen lassen. Ist schon klar, dass das für gesellschaftlichen Sprengstoff sorgt, wenn die Leute, die mit 50 vom Arbeitsmarkt persönlich nach dreißig Jahren Berufstätigkeit und Beitragszahlung aussortiert werden, weil die Bandscheiben hin sind, jetzt keine Leistungen mehr bekommen, weil die Politik gerne auf Kosten der Büchereien, Museen, Schwimmbäder und Sportplätze den großen Spender macht? Wer hat das eigentlich mal durchgerechnet in Berlin, ob diese Großzügigkeit überhaupt bezahlbar ist? Also: bevor diese Entscheidungen gefällt wurden? Oder kam das so aus einer Bierlaune heraus? Ich weiß: das klingt jetzt rechts, aber es geht hier nicht um Politik, sondern um Mathematik - und Verantwortung. Und um Gerechtigkeit. Es geht um die Leute, die schon Kanzler Schröder um ihre Versicherungsleistungen geprellt hat - und auf die jetzt großer Druck ausgeübt werden soll, weil Berlin gerne auf Kosten der Armen Weltpolitik gestaltet. Es geht darum, ob jetzt wieder mal die Ärmsten der Armen drangsaliert werden - oder ganz ausgestoßen - weil man in Berlin gerne Traumschiff spielt. Nun - womöglich übertreiben ja die Gemeinden ihre Situation - und wollen auch nur abgreifen. Und die Geschichte, die mir der Wind so lieb geflüstert hat, ist nur Wichtigtuerei von Arbeitslosen. Aber ich dachte: ich stelle das einfach mal so in den Raum, weil mich interessiert, was da so hinter den Kulissen läuft. Womöglich gibt es hier ja Menschen, die schon mehr wissen? Wäre doch schön, oder? Wenn wir es uns zum Prinzip machen wollen, alle Zivilisten aufzunehmen, die von US-Politik in Kriege verwickelt wurden, brauchen wir mehr Land, denke ich. Viel mehr. Und viel mehr Geld. Sowas ist nobel - aber auch nobel muss man sich leisten können. Und jetzt, wo schon die Forderung im Raum steht, für die Nato die Sozialausgaben massiv zu kürzen - nun, da kann es doch sein, dass es schon Planungen gibt, was wir mit den Arbeitslosen so machen könnten. Lager waren ja schon mal im Gespräch und sind historisch erprobt. Oder?
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